Was ist ein Berufsverbot?

Was ist ein Berufsverbot?

Auch wer seinen Beruf liebt, hat Tage, an denen er lieber Urlaub hätte oder sich wünschen würde, nie mehr arbeiten zu müssen. Kein Job macht immer nur Spaß und so mancher hätte gerne mehr Freizeit. Doch wenn es gar nicht mehr möglich wäre, seinen Beruf auszuüben, wäre das für viele ein echtes Desaster. Durch die mehrjährige Ausbildung, regelmäßige Weiterbildungen und die gesammelte Berufserfahrung ist eine gewisse Position erreicht.

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Was ist ein Berufsverbot

Diese Position aufgeben und den erlernten Beruf komplett und für alle Zeit zu den Akten legen zu müssen, wäre fatal.

Ein Berufsverbot ist ein schwerwiegender Eingriff, denn er unterbindet eine freie Berufswahl. Deshalb werden Berufsverbote nicht ohne Weiteres verhängt. Stattdessen muss es triftige Gründe dafür geben.

Wir erklären, was genau ein Berufsverbot ist und wie es dazu kommen kann:

Was ist ein Berufsverbot?

Wird ein Berufsverbot ausgesprochen, bedeutet das, dass die betreffende Person in ihrem Beruf nicht mehr tätig sein und werden darf. Dabei wird das Berufsverbot von einem Gericht verhängt.

Auslöser für ein Berufsverbot ist meistens, dass die Person ihren Beruf ausgenutzt hat, um eine rechtswidrige Tat zu begehen. Oder die Person hat ihre beruflichen Pflichten grob verletzt. Das verhängte Berufsverbot ist dann einerseits eine Strafe. Andererseits soll es Dritte davor schützen, dass sich ähnliche Rechtsverstöße wiederholen.

Wie lange das Berufsverbot bestehen bleibt, ergibt sich aus dem gerichtlichen Urteil. Grundsätzlich liegt der Zeitrahmen für ein Berufsverbot zwischen einem und fünf Jahren. Je nach Ausmaß und Schwere der Tat kann das Gericht aber auch ein lebenslanges Berufsverbot verhängen.

Außerdem können weitere Sanktionen dazukommen, so zum Beispiel der Entzug der Fahrerlaubnis oder eine Sicherungsverwahrung.

In der Zeit, in der das Berufsverbot gilt, darf die betreffende Person nicht im entsprechenden Beruf, dem dazugehörigen Berufszweig oder dem jeweiligen Gewerbe tätig werden. Es ist also nicht möglich, nur den Arbeitgeber zu wechseln, um das Berufsverbot zu umgehen.

Außerdem schließt das Berufsverbot mit ein, dass die Person weder als Ausbilder tätig werden noch Dritte in deren Tätigkeit anleiten darf.

Welchem Zweck dient ein Berufsverbot?

Die Ausübung eines Berufs ist mit bestimmten Rechten und Pflichten verknüpft. Das Gericht spricht in erster Linie dann ein Berufsverbot aus, wenn jemand diese beruflichen Pflichten grob verletzt oder wenn er eine Straftat begeht und dafür seinen Beruf missbraucht.

Die gesetzliche Grundlage für ein Berufsverbot ist in § 70 StGB (Strafgesetzbuch) verankert.

Die Folge eines Berufsverbotes ist, dass die Person ihrem Beruf nicht mehr nachgehen darf. Dabei sollen mit dem Berufsverbot zwei wesentliche Zwecke erfüllt werden:

  1. Das Berufsverbot dient als Sanktion. Für ihr rechtswidriges Verhalten wird die betroffene Person mit einem Berufsverbot bestraft.

  2. Das Berufsverbot soll die Allgemeinheit schützen. Durch das Berufsverbot soll die Person daran gehindert werden, ihr rechtswidriges Verhalten fortzusetzen und damit anderen möglicherweise zu schaden.

Besteht ein Berufsverbot, darf die Person weder für den derzeitigen noch für einen anderen Arbeitgeber tätig werden. Auch eine selbstständige Tätigkeit in dem Beruf ist verboten. Verstößt die Person gegen das Berufsverbot, drohen eine Geldbuße und eine Freiheitsstrafe.

Zusätzlich zum Berufsverbot kann das Gericht anordnen, dass der Person die Fahrerlaubnis entzogen wird, sie in eine Psychiatrie oder Erziehungsanstalt eingewiesen wird oder in Sicherheitsverwahrung untergebracht wird.

Im Regelfall wird das Berufsverbot für maximal fünf Jahre verhängt. In schwerwiegenden Fällen oder wenn zu erwarten ist, dass die gesetzliche Höchstfrist nicht genügt, ist auch ein lebenslanges Berufsverbot möglich.

Wie kann ein Berufsverbot aussehen?

Ein Berufsverbot kann die strafrechtliche Verfolgung einer Straftat sein. Wird zum Beispiel ein Lehrer oder ein Erzieher wegen sexuellen Missbrauchs an Schutzbefohlenen verurteilt, wäre das Berufsverbot eine strafrechtliche Konsequenz.

Allerdings muss einem Berufsverbot nicht immer eine Straftat vorausgehen. Es kann genauso verhängt werden, wenn die jeweilige Person den Beruf nicht mehr ausüben und den Berufsstand nicht weiter repräsentieren soll.

Ein schwerer Behandlungsfehler eines Arztes oder das Unterschlagen von Geldern durch einen Steuerberater können zum Beispiel Gründe für ein Berufsverbot sein.

In den Medien sorgen solche Vorfälle oft für große Schlagzeilen. Aber Berufsverbote sind nicht auf einzelne Branchen beschränkt. Letztlich kann die Ausübung jedes Berufs untersagt werden.

Bis in den 1990er-Jahren gab es mit dem sogenannten Radikalenerlassen noch eine andere Form des Berufsverbots. Der Radikalenerlass sollte gewährleisten, dass Bewerber für den öffentlichen Dienst verfassungsgemäß sind.

Die Verfassungstreue wurde sehr eng ausgelegt und wenn die Vorgaben nicht erfüllt waren, wurde die Person aus dem Dienst entlassen oder erst gar nicht eingestellt. Vor allem Bedienstete der Post, Eisenbahner und Lehrer waren vom Radikalenerlass betroffen.

Was unterscheidet ein Berufsverbot von einem Beschäftigungsverbot?

Das Berufsverbot und das Beschäftigungsverbot scheinen ähnlich, bezeichnen aber zwei völlig verschiedene Dinge.

Ein Berufsverbot wird von einem Gericht verhängt, dient als Strafe und soll Dritte vor möglichen Straftaten oder Schäden schützen. Im Gegensatz dazu ist ein Beschäftigungsverbot eine Maßnahme, die die beschäftigte Person schützt.

So kann zum Beispiel ein Arzt ein Beschäftigungsverbot aussprechen, wenn er befürchtet, dass sich die Arbeit negativ auf die Schwangerschaft einer werdenden Mutter auswirken könnte.

Beschäftigungsverbote stehen oft in Verbindung mit dem Mutterschutz- oder dem Jugendarbeitsschutzgesetz. Um Jugendliche und junge Erwachsene vor einer zu hohen Arbeitsbelastung zu schützen, müssen beispielsweise bestimmte Arbeitszeiten eingehalten werden. Außerhalb dieser Zeiten dürfen Jugendliche nicht arbeiten. Schwangere stehen während der Schwangerschaft unter besonderem Schutz.

Der Arbeitgeber kann zwar gewisse Vorkehrungen treffen. Doch manchmal ist es notwendig, die Beschäftigung einzuschränken oder komplett zu untersagen. Letzteres ist insbesondere dann der Fall, wenn sich durch die Arbeit eine Gefahr für die Mutter oder das Kind ergibt.

Anders als ein Berufsverbot ist ein Beschäftigungsverbot also keine Bestrafung. Ganz im Gegenteil dient es gerade dazu, den Arbeitnehmer vor Risiken und Gefahren zu schützen. Dabei kann sich das Beschäftigungsverbot aus dem Gesetz ableiten oder von bestimmten Stellen wie etwa einem Arzt oder einer Behörde ausgesprochen werden.

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Marie Meißner, - Bewerbungscoach und Trainerin, Gerd Bachmann, - Personalentwicklung, Timor Buchert, - Personaler, sowie Ferya & Christian Gülcan, Unternehmer, Gründer diverser Firmen, Personalentscheider und Arbeitgeber/in, Redakteur/in und Betreiber/in dieser Webseite, schreiben hier Wissenswertes, Tipps und Ratgeber zum Thema Bewerbung, Jobsuche, Berufe und Weiterbildung.

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